FFH-Verträglichkeitsstudie

FFH-Verträglichkeitsstudie zu einer geplanten Kläranlage

Nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (92/43/EWG), der Richtlinie des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft Nr. L 206/7 vom 22. 7.92, ist bei Eingriffen in FFH-Gebiete eine FFH-Verträglichkeitsprüfung erforderlich. Die FFH-Verträglichkeitsstudie wird im Artikel 6 der FFH-Richtlinie geregelt. In nationales Recht wurde die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (kurz FFH-RiLi) in den §§ 34 bis 38 des novellierten Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) umgesetzt. Der Artikel 6 der FFH-Richtlinie schützt die Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung, indem die "Verschlechterung von Lebensraumtypen" und die "Störung" von Arten der Richtlinien-Anhänge zu vermeiden sind, sofern sich diese Störungen "erheblich auswirken" können. Mit Hilfe der FFH-Verträglichkeitsprüfung werden die Auswirkungen eines Vorhabens auf die FFH-Gebiete mit ihren FFH-Lebensraumtypen und FFH-Arten geprüft.

Kartenausschnitt FFH-VS

Ein Wasser- und Abwasserzweckverband im Erzgebirge (Sachsen) plante die Errichtung einer Kläranlage für eine Gemeinde, wobei der vom Zweckverband gewählte Standort sich in einem FFH-Gebiet befindet.

Wir haben eine Bestandsermittlung der FFH-Lebensraumtypen am geplanten Kläranlagen-Standort durchgeführt, die Betroffenheit von FFH-Lebensraumtypen ermittelt und den geplanten Eingriff im Verhältnis zu den Erhaltungszielen auf seine Erheblichkeit hin bewertet.

Erhebliche Beeinträchtigungen können dann vorliegen, wenn:

  • die Erhaltungsziele des betroffenen Gebietes durch das neue Vorhaben nachhaltig gestört werden,
  • sich die Fläche, die FH-Lebensraumtypen oder Habitate von FFH-Arten im jeweiligen Schutzgebiet einnimmt, wesentlich verringert,
  • die für den langfristigen Fortbestand der FFH-Lebensräume und FFH-Arten notwendigen spezifischen Strukturen und Funktionen des Gebietes gestört werden,
  • ein Rückgang der für den Lebensraum charakteristischen Arten prognostiziert wird.

 

Für die Errichtung der Kläranlage lagen zwei Varianten vor, wobei eine aufgrund der minimierten negativen baulichen Auswirkungen mit den FFH-Erhaltungszielen als verträglich, eine andere als nicht verträglich beurteilt wurde. Die zuständige Behörde kann nun die FFH-Verträglichkeitsprüfung durchführen und die FFH-verträgliche Variante genehmigen.